Alle Beiträge von Thomas Oedekoven

Medizinische Versorgungszentren (MVZ) bieten eine innovative Struktur für die ambulante Versorgung in Deutschland, in der Ärzte und andere medizinische Fachkräfte gemeinsam Patienten behandeln. Die Beteiligung an MVZs, besonders solchen, die von Investoren getragen werden, eröffnet Ärzten viele Chancen, bringt aber auch rechtliche und organisatorische Herausforderungen mit sich.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 25. September 2023 (Az. 1 BvR 1790/23) entschieden, dass die gesetzliche Krankenversicherung nicht verpflichtet ist, die Kosten für eine Off-Label-Therapie mit dem Medikament Miglustat zur Behandlung der infantilen Tay-Sachs-Erkrankung zu übernehmen. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers wurde abgewiesen, da die fachgerichtlichen Entscheidungen keine verfassungsrechtlichen Fehler aufwiesen und die Erfolgsaussichten der Therapie nicht ausreichend wissenschaftlich belegt waren.

Die COVID-19-Pandemie hat seit Ende 2019 weltweit erhebliche Auswirkungen gehabt. SARS-CoV-2, das Virus hinter der Krankheit, gehört zur Familie der Coronaviren und ist bekannt dafür, Atemwegserkrankungen zu verursachen.

Wir möchten Ihnen zwei wichtige gerichtliche Entscheidungen im Versicherungsrecht näherbringen. Diese Entscheidungen sind nicht nur für Fachleute von Bedeutung, sondern auch für Versicherungsnehmer, die ihre Rechte und Pflichten besser verstehen möchten.

Wir möchten Ihnen zwei wichtige gerichtliche Entscheidungen im Versicherungsrecht näherbringen. Diese Entscheidungen sind nicht nur für Fachleute von Bedeutung, sondern auch für Versicherungsnehmer, die ihre Rechte und Pflichten besser verstehen möchten.

Im Fokus zweier richtungsweisender Gerichtsentscheidungen des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) und des Bundessozialgerichts (BSG) stand die Zulassung eines durch Investoren betriebenen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ). Diese Urteile unterstreichen die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Gleichberechtigung von MVZs und Vertragsärzten in der vertragsärztlichen Versorgung.

Immer wieder taucht bei der Ausarbeitung von Verträgen zur Übernahme einer ärztlichen Praxis oder eines Gesellschaftsanteils an einer Berufsausübungsgemeinschaft die Frage auf, ob eine Regelung zur Übergabe der Patientenkartei wirklich notwendig ist. Manche mögen argumentieren, dass solche Klauseln die Verträge unnötig kompliziert machen und daher lieber darauf verzichten würden. Doch dieser Ansatz birgt erhebliche Risiken.

Der Kauf einer Arztpraxis geht über den bloßen Erwerb von Räumlichkeiten und Ausrüstung hinaus. Eines der wesentlichen Merkmale des Arztberufs ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Das Fundament dieses Vertrauens ist die ärztliche Schweigepflicht, welche sicherstellt, dass persönliche und gesundheitliche Informationen von Patienten vertraulich behandelt werden.

Die Unfallversicherung nach den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) sichert Versicherte gegen die finanziellen Folgen von Unfällen ab. Die grundlegenden Risiken, die typischerweise durch die Unfallversicherung abgedeckt werden sind: